Die linksterroristische Antifa gehört endlich als Terrororganisation eingestuft!

Update 24.01.2021: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) will ein Verbot linksradikaler Antifa-Gruppen im Land prüfen. Der Minister zeigte sich geschockt und erschüttert angesichts des Ausmaßes der jüngsten linksterroristischen Anschläge in Niedersachsen. „Wir stellen in Niedersachsen eine starke Radikalisierung der Szene fest, die sich zu einer terroristischen Struktur entwickelt“, so Pistorius.

Update 31.05.2020: Nach den Gewaltexzessen, Plünderungen und Brandschatzungen in mehreren Städten der USA, die von der linksterroristischen Antifa und anderen gewaltsamen Gruppen des linken Flügels angeführt wurden, hat US-Präsident Trump bekannt gegeben, dass die Vereinigten Staaten die Antifa als Terrororganisation einstufen werden.

Sie terrorisieren Andersdenkende, verüben politische Mordanschläge und verwüsten ganze Städte – die Rede ist von den linksextremen Antifa-Schlägertrupps. Doch anstatt die militanten Linksextremisten endlich als das einzustufen und zu behandeln was sie sind, nämlich eine gut vernetzte Terrororganisation, fördert der Staat die linke Gewalt noch mit Unsummen an Steuergeldern. Damit muss endlich Schluss sein! Die Antifa gehört auf die EU-Terroristenliste!

Am 4. August 2019, gegen 1:00 Uhr nachts, stürmte der Antifa-Terrorist Connor Betts einen Nachtclub in Dayton, Ohio (USA), erschoss kaltblütig neun Menschen und verwundete 27 weitere teilweise lebensgefährlich, bevor er nach knapp 30 Sekunden selbst von der Polizei erschossen wurde. Als Motiv für den barbarischen Terroranschlag gab Betts an: „Ich will den Sozialismus und ich werde nicht warten bis die Idioten es endlich verstehen.“ Kurz vor der Tat verteufelte Betts in sozialen Netzwerken noch eine Resolution der republikanischen Senatoren Ted Cruz und Bill Cassidy, die Antifa in den USA zur Terrororganisation zu erklären.

Die Antifa ist ein Netzwerk militanter Linksextremisten, die im Namen des „Antifaschismus“ jeden körperlich angreifen, der politisch rechts von Mao Zedong steht – seien es friedliche Lebensrechtsdemonstranten, Patrioten oder konservative Politiker. Die Antifa vertritt die Überzeugung, dass die freiheitliche Demokratie irreversibel unterdrückend sei – sogar faschistisch – und deshalb gewaltsam beseitigt werden müsse. Durch Gewaltakte gegen Einzelpersonen, Privateigentum und den Staat will die Antifa den Zusammenbruch der Gesellschaftsordnung herbeiführen. Die mit Abstand größte Gefahr stellt die Antifa für die demokratischen Ideale der friedlichen Versammlung und der Redefreiheit dar. Ihre Anhänger glauben, dass freie Meinungsäußerung gleichbedeutend mit Gewalt sei. Demonstrationen und Kundgebungen ihrer politischen Gegner werden gestört, Teilnehmer eingeschüchtert und gewaltsam angegriffen und deren Recht auf Meinungsäußerung somit unterdrückt.

Besonders schockierend: Die linksextreme Gewalt wird in Deutschland und Österreich zum Großteil aus Steuergeldern finanziert. So finanziert das deutsche Bundesfamilienministerium im Rahmen des Bundesprogrammes „Demokratie leben“ beispielsweise Vereine wie „Antifaschistische Politik und Kultur in Südthüringen“, oder „Antifa Arnstadt-Ilmenau“. Bis zu 500.000 Euro jährlich fließen im Rahmen dieses Programms an derartige Organisationen, die sich laut dem Ministerium für ein „vielfältiges, respektvolles und gewaltfreies Miteinander einsetzen“. Welch unglaublicher Hohn, angesichts des gewaltsamen Antifa-Terrors!

Doch die Verstrickungen zwischen Regierung und den gewaltbereiten Linksextremisten geht noch weiter. Wie jetzt publik wurde, spionieren staatlich geförderte Linksextremisten für den deutschen Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“! Das ergab eine parlamentarische Anfrage, aus der hervorgeht, dass der brandenburgische Verfassungsschutz Informationen über Privatpersonen mit linksextremistischen Netzwerken austauscht. Ein System, das an die Methoden der Stasi erinnert.

Dieser Sumpf muss dringend ausgetrocknet werden! Da auf nationaler Ebene keine Abhilfe zu erwarten ist, wenden wir uns an den EU-Ministerrat und fordern ihn mit anbei stehender Petition auf, die Antifa auf die EU-Terroristenliste zu setzen, damit Polizei und Strafverfolgungsbehörden endlich europaweit gegen die militanten Linksextremisten vorgehen können. Nur wenn die Antifa von der EU zur Terrororganisation erklärt wird, kann deren Finanzierung aus Steuermitteln und die Unterstützung durch Regierung und Parteien unterbunden werden. Antifa-Aktivisten sind Terroristen, gewalttätige, maskierte Mobber und Tyrannen und müssen endlich auch rechtlich als solche eingestuft werden. Bitte unterzeichnen auch Sie diese wichtige Petition zum Schutz unserer freiheitlichen Demokratie.

Vielen Dank!

Petition an den EU-Ministerrat:

Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Mitglieder des EU-Ministerrates,

der verheerende Terroranschlag des Antifa-Mitgliedes Connor Betts vom 4. August 2019 in Dayton, Ohio (USA), mit neun Todesopfern und 27, teils lebensgefährlich Verwundeten, hat wieder einmal auf drastische Art gezeigt, welche Gefahr von der linksextremistischen Antifa und ihrer Ideologie ausgeht.

Die Antifa vertritt die Überzeugung, dass die freiheitliche Demokratie irreversibel unterdrückend sei – sogar faschistisch – und deshalb gewaltsam beseitigt werden müsse. Durch Gewaltakte gegen Einzelpersonen, Privateigentum und den Staat will die Antifa den Zusammenbruch der Gesellschaftsordnung herbeiführen. Die mit Abstand größte Gefahr stellt die Antifa für die demokratischen Ideale der friedlichen Versammlung und der Redefreiheit dar. Ihre Anhänger glauben, dass freie Meinungsäußerung gleichbedeutend mit Gewalt sei. Demonstrationen und Kundgebungen ihrer politischen Gegner werden gestört, Teilnehmer eingeschüchtert und gewaltsam angegriffen und deren Recht auf Meinungsäußerung somit unterdrückt.

Besonders bezeichnend: Antifa-Terrorist Betts hatte kurz vor seinem Terrorangriff noch in sozialen Netzwerken gegen eine Resolution der republikanischen Senatoren Ted Cruz und Bill Cassidy, die Antifa in den USA zur Terrororganisation zu erklären, gewettert. Anschließend lieferte er prompt den letzten Beweis, weshalb diese Einstufung dringend geboten ist. Wir fordern deshalb auch Sie auf, die linksterroristische Antifa umgehend auf die EU-Terroristenliste zu setzen, damit Polizei und Strafverfolgungsbehörden endlich europaweit gegen die militanten Linksextremisten vorgehen können.

Die 19595 Unterzeichner

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